Seit einigen Tagen zeichnet sich Bewegung in der zwischen Rußland und Japan umstrittenen Frage ab, zu welchem der Länder die von Japan als „Nördliche Territorien“ (北方領土) bezeichneten vier Südkurilen-Inseln gehören sollen. (Unstrittig ist, daß zwei der Inseln Japan nach Abschluß eines Friedensvertrags zurückgegeben werden sollen. Umstritten ist das Schicksal der beiden anderen, größeren Inseln.)
Offenbar im Zusammenhang mit dem Besuch des US-Präsidenten Obama in Japan hat Japans Ministerpräsident Hatoyama den Wunsch geäußert, sich mit Rußlands Präsidenten Medwedew auf den Kurilen-Inseln zu treffen. Medwedew, so berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyōdō, habe am 16. November in einer Rede in Singapur erklärt, er hoffe auf eine Lösung der Streitfrage in der Regierungszeit Hatoyamas. Rußlands Regierung ließ diese Äußerung jedoch dementieren.
Japans neuer Handelsminister äußerte bei einem Besuch auf Hokkaidō, die Südkurilen seien illegal von Rußland besetzt. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des japanischen Unterhauses fand diese Äußerung untragbar, doch die Regierung verabschiedete am 20.11. eine Erklärung, in der die Behauptung von der illegalen Besetzung bekräftigt wurde; sie wurde an die Medien verteilt. Noch am selben Tag ließ das Außenministerium diese Erklärung allerdings zurückziehen; es handele sich nur um einen Entwurf. Die russische Regierung reagierte jedoch mit scharfem Protest gegen die „unannehmbare“ Wortwahl der Erklärung; ein russischer Parlamentarier erklärte, damit seien Fortschritte in der Kurilen-Frage wieder unwahrscheinlich geworden.
26
Nov 2009
