Tag Archives: Wahl

Regierungswechsel in Japan sind etwas sehr Rares. Der letzte erfolgte 2012. Seither hatte die liberaldemokratische Partei nie Schwierigkeiten, eine parlamentarische Mehrheit zu gewinnen. Bei der Unterhauswahl, die am 27. Oktober 2024 stattfand, war dies anders. Die Liberaldemokraten erhielten nur 191 der 465 Sitze, das sind 56 weniger als zuvor. Die mit ihnen verbündete buddhistische Kōmeitō erhielt 24 statt 32. Zusammen mit nur noch 6 statt 16 regierungsnahen Unabhängigen ergibt dies 221 Sitze und damit deutlich weniger als die absolute Mehrheit. Die Mehrheit liegt nun bei der bisherigen Opposition. Insbesondere die […]

Hat Tōkyōs Gouverneurin Koike Yuriko der Öffentlichkeit vorgetäuscht, einen Universitätsabschluß in Ägypten gemacht zu haben? Die Frage kann für die anstehende Neuwahl wichtig werden.

Die Wahl zum Parlament der Präfektur Tōkyō am 2.7.2017 endete mit einer historischen Wahlniederlage für die Liberaldemokratische Partei (Jimintō 自民党, LDP) von Japans Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三. Sie erlangte bei einer leicht gestiegenen Wahlbeteiligung nach Prognosen am Wahlabend nicht einmal mehr 30 der 127 Mandate, was einer Halbierung nahekommt (vor der Wahl: 57). Eindeutiger Wahlsieger war die neue „Hauptstädter zuerst“-Partei (Tomin Fāsuto no Kai 都民ファーストの会) der Gouverneurin Koike Yuriko 小池百合子, mit der Koike — ursprünglich hochrangige LDP-Politikerin — nach ihrer überraschenden und von der LDP nicht gewollten Wahl zur Gouverneurin […]

Bei der Unterhauswahl am 14.12.2014 ist auf Hokkaidō eine Spaßpartei angetreten, die sich unter dem Namen „Ich unterstütze keine Partei“ (Shiji Seitō Nashi 支持政党無し) registrieren ließ. Dies ist die in Meinungsumfragen standardmäßig verwendete Formel für Menschen, die sich für keine der angegebenen Parteien entscheiden wollen (also Stimmenthaltung). Die Partei sammelte auf Anhieb mehr als 104.000 Stimmen oder 4,2 % und überholte damit deutlich die Sozialdemokraten und die Partei der Nächsten Generation. Für den 43jährigen Parteigründer Sano Hidemitsu 佐野秀光 ist dies die dritte eigene Partei seit 2009. Die „Neue Partei Wahrer […]

Die Unterhauswahl am 14.12.2014 hat drei klare Verlierer hervorgebracht, während sich an der politischen Gesamtlage kurzfristig wenig ändert. Der eine Verlierer ist die Regierungspartei LDP (Jimintō 自民党). Vor der Wahl besaß sie 293 Mandate im Unterhaus; jetzt sind es nur noch 291. Nur weil ihr kleiner Koalitionspartner, die buddhistische Kōmeitō 公明党, vier Sitze hinzugewonnen hat und jetzt über 35 Mandate verfügt, hat die Koalition unter Führung von Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 in der Summe gewonnen. Gemeinsam sind es jetzt also 326 Sitze statt zuvor 324. Ist das für Abe ein […]

Im April 1994 trat Hosokawa Morihiro 細川護煕 als japanischer Ministerpräsident zurück. Einer der wesentlichen Rücktrittsgründe war, daß ihn die liberaldemokratische Opposition im Parlament mit dem Vorwurf konfrontierte, er habe vom Speditionsunternehmen Sagawa Kyūbin Geld angenommen. Hosokawa behauptete, er habe das Geld zurückgezahlt. Zwanzig Jahre später wärmt die LDP, assistiert von der reaktionären Presse, im Wahlkampf um den Gouverneursposten von Tōkyō diese Geschichte wieder auf. Die Taktik ist offensichtlich: Da der vorige Gouverneur von Tōkyō wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit zurückgetreten ist, soll Hosokawa in ein ähnliches Licht gestellt und sein […]