Tag Archives: LDP

Regierungswechsel in Japan sind etwas sehr Rares. Der letzte erfolgte 2012. Seither hatte die liberaldemokratische Partei nie Schwierigkeiten, eine parlamentarische Mehrheit zu gewinnen. Bei der Unterhauswahl, die am 27. Oktober 2024 stattfand, war dies anders. Die Liberaldemokraten erhielten nur 191 der 465 Sitze, das sind 56 weniger als zuvor. Die mit ihnen verbündete buddhistische Kōmeitō erhielt 24 statt 32. Zusammen mit nur noch 6 statt 16 regierungsnahen Unabhängigen ergibt dies 221 Sitze und damit deutlich weniger als die absolute Mehrheit. Die Mehrheit liegt nun bei der bisherigen Opposition. Insbesondere die […]

Die japanischen Medien tun sich schwer damit, ihren Lesern die Hintergründe der Ermordung von Abe Shinzō zu erklären. Dabei waren dessen enge Beziehungen zur pseudochristlichen Vereinigungskirche seit langem ein offenes Geheimnis.

Aus zwei völlig verschiedenen Perspektiven streiten sich japanische Politiker zur Zeit um die Bedeutung von Menschenrechten. Im ersten Fall hat der 79-jährige Nikai Toshihiro 二階俊博, gegenwärtig Generalsekretär der Liberaldemokratischen Partei und von Hause aus Jurist, in einer öffentlichen Rede am 26. Juni 2018 geäußert: Im Krieg und nach dem Krieg gab es niemand, der gesagt hätte: „Kinder zur Welt zu bringen ist anstrengend, deshalb will ich keine Kinder gebären.“ Heutzutage gibt es egoistische Menschen, die denken: „Wenn ich keine Kinder zur Welt bringe, kann ich wahrscheinlich glücklicher leben.“ … Damit […]

Der japanischen Bevölkerung ist offenbar der Appetit auf ihre Regierung gründlich vergangen: Seit Wochen purzeln die Beliebtheitswerte der Regierung unter Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 in den Keller. Einer von Abes Vorgängern und innerparteilichen Gegnern, Koizumi Jun-ichirō 小泉純一郎, hält es sogar für nahezu ausgeschlossen, daß Abe im September turnusgemäß als Präsident der Liberaldemokratischen Partei und damit als Ministerpräsident bestätigt wird. Sogar ein Rücktritt Abes noch im Juni wird inzwischen von den Medien für möglich gehalten. Die ehrgeizigen Pläne Abes — darunter v.a. eine weitgehende Verfassungsreform mit Anerkennung der Selbstverteidigungsstreitkräfte als regulärer […]

Ein 26-jähriger Japaner hat in Sagamihara in einem nächtlichen Überfall auf ein Heim für Behinderte 19 wehrlose Bewohner massakriert und viele weitere schwer verletzt. Anschließend stellte er sich der Polizei. Seine Bereitschaft zu einer solchen Bluttat hatte er zuvor in einem Schreiben an den Vorsitzenden des japanischen Unterhauses angekündigt. Es sei besser für die Gesellschaft, Schwerstbehinderte der Euthanasie zuzuführen. Er sei bereit, Hunderte von ihnen zu töten. Die Angeschriebenen verständigten die Polizei, der Mann kam für zwei Wochen in psychiatrische Behandlung und wurde dann als ungefährlich entlassen. Am 23.7., nach […]

Wer sich vorstellen möchte, was in Deutschland passierte, wenn hier die AfD an die Macht käme, braucht lediglich einen Blick auf das gegenwärtige Japan zu werfen. Dort hat gerade der Vorsitzendes des Rechtsausschusses im Oberhaus, der LDP-Politiker Maruyama Kazuya 丸山和也, in einer Ausschußsitzung erklärt: Würde Japan der 51. Bundesstaat der USA, was hätte das für verfassungsrechtliche Folgen? … Hinsichtlich des Rechts zur kollektiven Verteidigung wäre es unproblematisch. Probleme mit Entführungen [von Japanern durch Nordkorea] gäbe es nicht … In den USA ist jetzt ein Schwarzer Präsident. In ihm fließt also […]