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Joe Biden: USA haben Japans Verfassung geschrieben

Eine nebensächliche Bemerkung des US-Vizepräsidenten Joe Biden während einer Wahlkampfrede zugunsten von Hillary Clinton hat in Japan für Aufregung gesorgt. Auf den Vorschlag von Clintons Gegner im Wahlkampf, Donald Trump, Japan solle sich mit eigenen Atomwaffen verteidigen, erwiderte Biden am 16. August 2016:

Versteht er nicht, daß wir Japans Verfassung geschrieben haben, um zu erreichen, daß sie keine Atommacht werden können?

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Bidens Äußerung kommt für Japans Innenpolitik zur völligen Unzeit. Die gegenwärtige Regierung Abe möchte die Verfassung ändern; eines der Hauptargumente der Regierungspartei LDP lautet dabei, sie sei während der Besatzungszeit von den Amerikanern geschrieben worden; Japan brauche endlich eine eigene Verfassung. Für die Opposition ist dies Tabu: Nach ihrer Ansicht ist die Verfassung in ihrer jetzigen Form unantastbarer Bestandteil der politischen Kultur des Landes geworden. Bidens Äußerung ist daher Wasser auf die Mühlen der Befürworter einer Verfassungsänderung im Abe-Lager.
Die japanische Regierung weist in Reaktion auf Biden lediglich bescheiden darauf hin, daß der Artikel 9 der jetzigen Verfassung, auf den Biden hinauswollte, zwar den Verzicht auf Krieg, nicht aber den Verzicht auf Atomwaffen regle; dies sei eine Entscheidung, die Japan selbst getroffen habe.

Autor: Reinhard Zöllner

Geb. 1961. Historiker und Japanologe. Seit 2008 Professor an der Abteilung für Japanologie und Koreanistik der Universität Bonn.

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