Tag Archives: LDP

Die Liberaldemokratische Partei Japans (Jiyū Minshutō 自由民主党 — LDP –, die aktuell den größten Teil der japanischen Regierung unter Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 stellt und eine satte Mehrheit im Unterhaus besitzt) hat eine Broschüre herausgegeben, in der die aktuell auf dem Markt erhältlichen sieben Lehrbücher für den Geschichts- und Staatsbürgerunterricht an Mittelschulen verglichen und bewertet werden. Sie trägt den umständlichen Titel „Schulbücher für unsere Kinder, welche Patriotismus und moralische Gesinnung fördern, die das neue Grundgesetz der Erziehung weist“. Ihr Zweck ist, den LDP-Politikern (und anderen Gleichgesinnten) in den Erziehungskommissionen (Kyōiku […]

In der jüngsten Meinungsumfrage des Staatsrundfunks NHK unter 1.538 Japanern vom 10. bis 13. Juli 2015 stößt die Regierung von Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 erstmals auf mehr Ablehnung als Zustimmung: 43 % der Japaner erklärten, Abe nicht zu unterstützen; 41 hielten zu ihm. Bei der Umfrage zuvor lag die Zustimmung noch 7 % höher und die Ablehnung 9 % niedriger. Der aktuelle Unmut der Japaner erklärt sich aus zwei Hauptfaktoren: der Wirtschaftslage und der Verteidigungspolitik. Zwar steht immer noch eine knappe Mehrheit von 49 % hinter Abes als „Abenomics“ bezeichneten […]

Die als Sprachrohr der japanischen Wirtschaft auftretende und deshalb traditionell der Liberaldemokratischen Partei Japans freundlich gesinnte Tageszeitung Nikkei Shinbun zeigt sich in ihrem Leitartikel vom 28.6. über die Angriffe junger LDP-Abgeordneter auf die Meinungsfreiheit derart erschüttert, daß sie die Partei vor einem alten Verhaltsmuster warnt: Es gibt einen Zyklus, der gewissermaßen zur zweiten Natur der LDP geworden ist. Sobald sie eine Wahl gewinnt, verliert sie ihre Witterung, wird hochmütig und fahrlässig und rutscht von einem Skandal in den nächsten, wird davon von den Wählern abgestraft und verliert, gelobt Besserung und […]

Auf einem Treffen von Abgeordneten der japanischen Regierungspartei LDP, die dem Ministerpräsidenten Abe Shinzō 安倍晋三 nahestehen, im Hauptquartier der LDP ist am 25.6.2015 heftige Kritik an den japanischen Medien geübt worden. Gastredner war der Schriftsteller Hyakuta Naoki 百田尚樹, der in jüngster Vergangenheit durch die Leugnung des Nanjing-Massakers und durch die Behauptung, Japan sei in den Zweiten Weltkrieg „verführt“ worden, aufgefallen war. Vor den Abgeordneten verstieg er sich zu der Forderung, die beiden einheimischen Tageszeitungen in der Präfektur Okinawa, Okinawa Times 沖縄タイムス und Ryūkyū Shimpō 琉球新報, müßten „zerquetscht“ werden, weil sie […]

Die Unterhauswahl am 14.12.2014 hat drei klare Verlierer hervorgebracht, während sich an der politischen Gesamtlage kurzfristig wenig ändert. Der eine Verlierer ist die Regierungspartei LDP (Jimintō 自民党). Vor der Wahl besaß sie 293 Mandate im Unterhaus; jetzt sind es nur noch 291. Nur weil ihr kleiner Koalitionspartner, die buddhistische Kōmeitō 公明党, vier Sitze hinzugewonnen hat und jetzt über 35 Mandate verfügt, hat die Koalition unter Führung von Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 in der Summe gewonnen. Gemeinsam sind es jetzt also 326 Sitze statt zuvor 324. Ist das für Abe ein […]

Einer der profiliertesten ehemaligen Politiker der Liberaldemokratischen Partei, Nonaka Hiromu 野中広務 (geb. 1925), hat in einem Interview mit der zum Verlag der Asahi Shinbun gehörenden Wochenzeitschrift AERA Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 vorgeworfen, die Ergebnisse des Tokyoter Kriegsverbrecherprozesses von 1946 bis 1948 revidieren zu wollen. Der Grund dafür sei persönlich: Abes Großvater mütterlicherseits, Kishi Nobusuke 岸信介, wurde damals als Kriegsverbrecher der Kategorie A beschuldigt (allerdings 1948 ohne Prozeß freigelassen; er wurde 1957 Ministerpräsident). Eine solche Einstellung, so Nonaka, sei für Japan „Selbstmord“. Überhaupt ließ Nonaka an der Regierung Abe kein gutes […]