Das erste Mal seit ihrer Gründung 1955 ist die Liberaldemokratische Partei Japans (LDP) nicht mehr die stärkste Partei im japanischen Unterhaus. Sie wurde von der Demokratischen Partei Japans (DPJ) abgelöst, die 1998 aus dem Zusammenschluß mehrerer bürgerlicher Oppositionsparteien (die meisten davon Abspaltungen von der LDP) entstand. Von den 480 Sitzen im Unterhaus hat die DPJ 308 gewonnen (+193), die LDP nur noch 119 (-181). Erstmals seit 1994 wird die LDP daher nicht mehr der Regierung angehören. Auch ihr bisheriger Koalitionspartner Kōmeitō gewann nur noch 21 (-10) Sitze. Die DJP hat angekündigt, mit den Sozialdemokraten (unverändert 7 Sitze) und der Neuen Volkspartei (Kokumin Shintō, 3 statt bisher 4 Sitze) eine Koalition bilden zu wollen. Kommunisten (unverändert 9) und die erst im August von der LDP abgespaltene „Partei für alle“ (5 statt bislang 4 Sitze) sowie 8 weitere Abgeordnete werden im neuen Parlament ebenfalls vertreten sein.
Natürlich wird sich nun in Japan einiges ändern — vor allem im Personal. Ob die DPJ, inhaltlich ein schillerndes Sammelsurium bürgerlicher bis linksliberaler und grüner Kräfte, es schaffen wird, diese Wahlperiode geschlossen zu überstehen und die Bevölkerung von ihren Fähigkeiten zu überzeugen, bleibt abzuwarten. Allerdings kommt ihr zugute, daß an ihrer Spitze bewährte Politprofis stehen, die über gute Beziehungen zu Regierung und Wirtschaft verfügen. Eine Revolution braucht daher niemand zu befürchten. Das scheinen die japanischen Wähler genauso zu sehen; sonst hätten sie die LDP, die bislang erfolgreich als Garant von Stabilität und maßvoller Entwicklung aufgetreten war, nicht in so deutlicher Weise in die Opposition geschickt. Ob sich die LDP in der Opposition zu erneuern vermag, steht allerdings ebenso in den Sternen. Sie ist genauso wenig eine Programmpartei wie die DPJ und wird nur überleben, wenn sie sich eine neue, charismatische Führung gibt.
30
Aug 2009