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Abe verliert Unterstützung der Wählermehrheit

In der jüngsten Meinungsumfrage des Staatsrundfunks NHK unter 1.538 Japanern vom 10. bis 13. Juli 2015 stößt die Regierung von Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 erstmals auf mehr Ablehnung als Zustimmung: 43 % der Japaner erklärten, Abe nicht zu unterstützen; 41 hielten zu ihm. Bei der Umfrage zuvor lag die Zustimmung noch 7 % höher und die Ablehnung 9 % niedriger.
Der aktuelle Unmut der Japaner erklärt sich aus zwei Hauptfaktoren: der Wirtschaftslage und der Verteidigungspolitik. Zwar steht immer noch eine knappe Mehrheit von 49 % hinter Abes als „Abenomics“ bezeichneten Wirtschaftspolitik (45 % halten nicht viel oder gar nichts davon), aber nur 16 % sehen auch Anzeichen einer tatsächlichen wirtschaftlichen Erholung, während 50 % diese nicht erkennen können.
In der Verteidigungspolitik sind die Fronten sehr viel klarer. Nur 18 % sprechen sich für Abes umstrittene Neuinterpretation der Verfassung aus, wonach Japan sich an kollektiven Sicherheitsbündnissen (de facto: mit den USA) beteiligen dürfe; 44 % sind dagegen. Lediglich 8 % glauben, daß über diese Frage im Parlament ausreichend diskutiert wurde, 56 % glauben dies nicht. 20 % glauben, daß die Regierung überzeugend darlegen konnte, daß ihre Pläne für neue Sicherheitsgesetze verfassungskonform sind; 66 % haben immer noch Zweifel (29 % sind sogar „überhaupt nicht“ überzeugt!).
Zahlreiche Verfassungsrechtler (auch solche, die der Regierung nahestehen) haben davor gewarnt, die Regierungspläne seien verfassungswidrig und fehlerhaft. Trotzdem hält die Regierung an den geplanten Gesetzen fest. Anime-Regisseur Miyazaki Hayao 宮崎駿 hat hingegen am 13.7. auf einer Pressekonferenz erklärt, er halte es für unmöglich, „mit militärischer Gewalt die Expansion Chinas aufzuhalten zu versuchen“.

Autor: Reinhard Zöllner

Geb. 1961. Historiker und Japanologe. Seit 2008 Professor an der Abteilung für Japanologie und Koreanistik der Universität Bonn.

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