13.2.2016
Ministerin droht mit Entzug von Sendelizenzen
Reinhard ZöllnerAm 8. Februar 2016 äußerte die japanische Ministerin für Allgemeines Takaichi Sanae 高市早苗 (geb. 1961) im Haushaltsausschuß des japanischen Unterhauses, Fernsehanstalten müßten „politisch neutral“ sein. Wer dagegen verstoße, riskiere den Entzug der Fernsehlizenz. Als ein Oppositionspolitiker sie danach fragte, warum seit Antritt der Regierung Abe mehrere populäre Fernsehmoderatoren, die sich regierungskritisch äußerten, ihre Sendungen verloren hätten, bekräftigte die Ministerin die Möglichkeit, Sendern die Lizenz zu entziehen, die sich politisch nicht neutral verhielten. Die Regierungspartei LDP, der Takaichi angehört, hat in der Vergangenheit mehrfach Sanktionen gegen politisch unbequeme Medien gefordert. Die […]