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Japans Liberaldemokratische Partei (LDP), die jahrzehntelang das Land regierte und die historische Verantwortung für Japans Energiepolitik trägt, hat den Vorschlag des Premierministers Kan Naoto abgelehnt, wegen der Katastrophe in Nordostjapan eine Große Koalition mit dessen Demokratischer Partei (DPJ) zu bilden. Man wolle statt dessen lieber eine konstruktive Opposition sein. Es hieße auch den Bock zum Gärtner machen, falls ausgerechnet auf diesem Wege die LDP wieder an die Macht kommen sollte. An Glaubwürdigkeit hätte die Regierung jedenfalls nichts gewonnen — im Gegenteil.

In seiner Neujahrspressekonferenz hat Japans Ministerpräsident Kan Naoto das Jahr 2011 zum Jahr der dritten Landesöffnung (kaikoku 開国) ausgerufen. Um Japans Rolle in der Welt zu festigen, sei eine vertiefte Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten, insbesondere eine Liberalisierung des Handels, nötig. Dafür müsse aber die japanische Landwirtschaft zukunftsfähig gemacht werden — und so attraktiv werden, daß auch junge Menschen sich an ihr beteiligen könnten. Damit spielte Kan auf die in diesem Jahr bevorstehenden Verhandlungen zur Trans-Pacific Partnership (TPP) an, die in eine riesigen Freihandelszone münden soll. Dagegen gibt es besonders auf […]

Wer trotz der merkwürdigen Politik der aktuellen Regierung noch Hoffnung auf die Demokratische Partei Japans gesetzt hat (unter ihrem jetzigen Ministerpräsidenten Kan Naoto 菅直人 ist es immerhin ein Stückchen solider geworden als unter dessen merkwürdigem Vorgänger Hatoyama), sollte sie schleunigst fahren lassen: Gerade haben sich der abgehalfterte Hatoyama Yukio 鳩山由紀夫 und der nach wie vor skandalumwitterte Boß im Hintergrund, Ozawa Ichirō 小沢一郎, mit 160 Abgeordneten der Partei zu einem Sommerfest getroffen, um die Ablösung Kans als Parteichef vorzubereiten. Ozawa selbst (dem eine Anklage wegen verdächtiger Finanzgeschäfte droht) soll neuer Parteichef […]