Regierungswechsel in Japan sind etwas sehr Rares. Der letzte erfolgte 2012. Seither hatte die liberaldemokratische Partei nie Schwierigkeiten, eine parlamentarische Mehrheit zu gewinnen. Bei der Unterhauswahl, die am 27. Oktober 2024 stattfand, war dies anders. Die Liberaldemokraten erhielten nur 191 der 465 Sitze, das sind 56 weniger als zuvor. Die mit ihnen verb\u00fcndete buddhistische K\u014dmeit\u014d erhielt 24 statt 32. Zusammen mit nur noch 6 statt 16 regierungsnahen Unabh\u00e4ngigen ergibt dies 221 Sitze und damit deutlich weniger als die absolute Mehrheit. Die Mehrheit liegt nun bei der bisherigen Opposition. Insbesondere die Konstitutionell-Demokratische Partei unter F\u00fchrung des ehemaligen Ministerpr\u00e4sidenten Noda Yoshihiko \u91ce\u7530\u4f73\u5f66 erhielt satten Zuwachs, n\u00e4mlich 50 Sitze mehr, und hat jetzt 148 Sitze.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr den gerade erst am 1. Oktober ins Amt ger\u00fcckten Ministerpr\u00e4sidenten Ishiba Shigeru \u77f3\u7834\u8302 ist dieses Ergebnis nat\u00fcrlich eine Katastrophe. Ihm pers\u00f6nlich kann man f\u00fcr die Wahlniederlage allerdings kaum die Schuld geben. Die LDP hatte durch eine weite Teile der Parteispitze betreffende Parteispendenaff\u00e4re massiv Sympathien verloren, hinzu kamen die schlechte Wirtschaftslage mit einer f\u00fcr japanische Verh\u00e4ltnisse ungew\u00f6hnlich hohen Inflation und Sorgen \u00fcber die au\u00dfenpolitische Lage. Die an sich wenig experimentierfreudige W\u00e4hlerschaft trieb dies so um, da\u00df sie Ishibas Entscheidung, direkt nach seinem Wechsel ins Ministerpr\u00e4sidentenamt Neuwahlen anzusetzen, dazu nutzten, um die LDP abzustrafen.<\/p>\n\n\n\n
Nun ist allerdings noch nicht klar, ob daraus wirklich wie 1999 und 2006 ein Regierungswechsel resultiert. Die LPD, immer noch die gr\u00f6\u00dfte Partei im neuen Parlament, k\u00f6nnte sich eine Oppositionspartei als Koalitionspartner suchen, um die Mehrheit zu gewinnen. Bei den kleineren Parteien g\u00e4be es daf\u00fcr durchaus einige Kandidaten. Es w\u00e4re allerdings auch denkbar, da\u00df die Opposition sich wie 2009 zu einer Mehrparteienkoalition zusammenrauft, um ihre Chance zu nutzen. Das ist unwahrscheinlich und d\u00fcrfte vermutlich auch bald scheitern; aber warum nicht. Ob auf der Regierungs- oder Oppositionsbank: F\u00fcr die LDP wird es jetzt unbequem.<\/p>\n\n\n\n
Das Beitragsbild stammt von mir und zeigt Wahlkampfplakate aus dem Jahr 2016.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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