{"id":6039,"date":"2017-07-02T17:45:51","date_gmt":"2017-07-02T15:45:51","guid":{"rendered":"http:\/\/kotoba.japankunde.de\/?p=6039"},"modified":"2017-07-02T17:45:51","modified_gmt":"2017-07-02T15:45:51","slug":"abedaemmerung-liberaldemokraten-erleiden-historische-wahlschlappe-in-tokyo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/?p=6039","title":{"rendered":"Abed\u00e4mmerung? Liberaldemokraten erleiden historische Wahlschlappe in Tokyo"},"content":{"rendered":"

Die Wahl zum Parlament der Pr\u00e4fektur T\u014dky\u014d am 2.7.2017 endete mit einer historischen Wahlniederlage f\u00fcr die Liberaldemokratische Partei (Jimint\u014d<\/em> \u81ea\u6c11\u515a, LDP) von Japans Ministerpr\u00e4sident Abe Shinz\u014d \u5b89\u500d\u664b\u4e09. Sie erlangte bei einer leicht gestiegenen Wahlbeteiligung nach Prognosen am Wahlabend nicht einmal mehr 30 der 127 Mandate, was einer Halbierung nahekommt (vor der Wahl: 57). Eindeutiger Wahlsieger war die neue „Hauptst\u00e4dter zuerst“-Partei (Tomin F\u0101suto no Kai<\/em> \u90fd\u6c11\u30d5\u30a1\u30fc\u30b9\u30c8\u306e\u4f1a) der Gouverneurin Koike Yuriko \u5c0f\u6c60\u767e\u5408\u5b50, mit der Koike — urspr\u00fcnglich hochrangige LDP-Politikerin — nach ihrer \u00fcberraschenden und von der LDP nicht gewollten Wahl zur Gouverneurin 2016 dem politischen Establishment seit j\u00fcngstem die Stirn bietet.
\nIn der Hauptstadt ist sie mit der buddhistischen K\u014dmeit\u014d<\/em> \u516c\u660e\u515a verb\u00fcndet, die — gest\u00fctzt auf die ungemein treue W\u00e4hlerklientel der vor allem dem Mittelstand verbundenen S\u014dka Gakkai \u5275\u4fa1\u5b66\u4f1a — gleichfalls ein exzellentes Ergebnis verbuchte und auf nationaler Ebene mit der LDP eine Koalition bildet.
\nDie \u00fcbrigen, auf nationaler Ebene in der Opposition stehenden Parteien schnitten mau ab. Das schlechte Ergebnis der rechtskonservativen LDP erkl\u00e4rt sich auch keinesfalls mit einem Linksruck in der Bev\u00f6lkerung; Koike ist auch in der nationalistischen Nippon Kaigi<\/em> \u65e5\u672c\u4f1a\u8b70 aktiv und argumentiert nicht weniger populistisch als Abe. Doch die LDP und Abe haben sich in den letzten Monaten eine Reihe von Skandalen geleistet, welche in der Bev\u00f6lkerung schlecht ankamen. Die unw\u00fcrdige Behandlung des r\u00fccktrittswilligen Kaisers, das Durchpeitschen des Gesetzes zur Bek\u00e4mpfung der organisierten Kriminalit\u00e4t, die aktenkundig gewordenen F\u00e4lle von G\u00fcnstlingswirtschaft, die nebul\u00f6sen Pl\u00e4ne zur Verfassungs\u00e4nderung und das Z\u00fcndeln am rechten Rand der Gesellschaft sind Symptome einer Hybris, die der LDP genetisch ohnehin einprogrammiert sein mag, aber unter Abe systematisch entfaltet wird.
\nDas T\u00fcpfelchen auf dem I bildete dabei eine Entgleisung der umstrittenen Verteidigungsminsterin Inada Tomomi \u7a32\u7530\u670b\u7f8e, die auf einer Wahlkampfveranstaltung behauptete, „die Selbstverteidigungsstreitkr\u00e4fte w\u00fcnschten“ die Wahl eines bestimmten LDP-Wahlkreiskandidaten. Diese Verquickung von Amt und Parteipolitik war selbst vielen Parteifreunden zu dreist.
\nNach der Wahlschlappe forderte<\/a> Ishiba Shigeru \u77f3\u7834\u8302, der Minister f\u00fcr Regionalf\u00f6rderung, aber noch viel mehr derzeit popul\u00e4rste Abe-Kritiker innerhalb der LDP, denn auch personelle Konsequenzen:<\/p>\n

Dieses Ergebnis kann man nur eine historische Niederlage nennen. Eher als ein Sieg der „Hauptst\u00e4dter zuerst“ war es eine Wahl, die erneut die Frage nach dem Zustand der LDP aufwirft … Es wird nicht reichen, da\u00df nur die lokale Leitung der hauptst\u00e4dtischen LDP ihren R\u00fccktritt erkl\u00e4rt, nachdem das gesamte Hauptquartier der LDP sich in der Wahlkampagne engagiert hat.<\/p><\/blockquote>\n

Schon \u00f6fter waren die Wahlen in der Hauptstadt ein Menetekel f\u00fcr die Entwicklungen auf nationaler Ebene. Beginnt in Japan jetzt etwa die Abed\u00e4mmerung<\/strong>?
\nMan wird es sehen. Abe ist f\u00fcr Zimperlichkeiten eigentlich nicht bekannt. Aber es wird in seiner Partei jetzt wohl doch einige Politiker mehr geben, die vor seinen hochtrabenden Pl\u00e4nen, insbesondere zur Verfassungsreform, kalte F\u00fc\u00dfe bekommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Wahl zum Parlament der Pr\u00e4fektur T\u014dky\u014d am 2.7.2017 endete mit einer historischen Wahlniederlage f\u00fcr die Liberaldemokratische Partei (Jimint\u014d \u81ea\u6c11\u515a, LDP) von Japans Ministerpr\u00e4sident Abe Shinz\u014d \u5b89\u500d\u664b\u4e09. Sie erlangte bei einer leicht gestiegenen Wahlbeteiligung nach Prognosen am Wahlabend nicht einmal mehr 30 der 127 Mandate, was einer Halbierung nahekommt (vor der Wahl: 57). Eindeutiger Wahlsieger war die neue „Hauptst\u00e4dter zuerst“-Partei (Tomin F\u0101suto no Kai \u90fd\u6c11\u30d5\u30a1\u30fc\u30b9\u30c8\u306e\u4f1a) der Gouverneurin Koike Yuriko \u5c0f\u6c60\u767e\u5408\u5b50, mit der Koike — urspr\u00fcnglich hochrangige LDP-Politikerin — nach ihrer \u00fcberraschenden und von der LDP nicht gewollten Wahl zur Gouverneurin […]<\/p>\n","protected":false},"author":49,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"fifu_image_url":"","fifu_image_alt":"","footnotes":""},"categories":[28,207],"tags":[569,733,732,107,109],"class_list":{"0":"post-6039","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","6":"category-japan","7":"category-politik","8":"tag-abe-shinzo","9":"tag-ishiba-shigeru","10":"tag-koike-yuriko","11":"tag-tokyo","12":"tag-wahl","13":"bnp_pattern1","14":"cat-28-id","15":"cat-207-id"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6039","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/49"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6039"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6039\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6041,"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6039\/revisions\/6041"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6039"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6039"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kotoba.japankunde.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6039"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}