Permalink

Streit um Menschenrechte von Frauen und Lügnern in Japan

Aus zwei völlig verschiedenen Perspektiven streiten sich japanische Politiker zur Zeit um die Bedeutung von Menschenrechten. Im ersten Fall hat der 79-jährige Nikai Toshihiro 二階俊博, gegenwärtig Generalsekretär der Liberaldemokratischen Partei und von Hause aus Jurist, in einer öffentlichen Rede am … Weiterlesen

Permalink

Japans Unterhaus beschließt neues Sicherheitsgesetz

Gegen den erbitterten Widerstand der Opposition hat Japans Unterhaus am 15.7. das von der Regierung Abe vorgelegte neue „Gesetz im Zusammenhang mit der Wahrung der Sicherheit“ (Anzen Hoshō Kanrenhō 安全保障関連法) verabschiedet. Es wird nun dem Oberhaus zur Beratung vorgelegt. Falls … Weiterlesen

Permalink

Mißtrauensvotum gegen Kabinett Abe: Dramatischer Kampf um Geheimniswahrungsgesetz

Nachdem die Mehrheit der regierenden LDP und Kōmeitō in den Ausschüssen des Parlaments dafür gesorgt hat, daß ihr Entwurf eines „Gesetzes zur Wahrung bestimmter Geheimnisse“ (Tokutei Himitsu Hogohō 特定秘密保護法) dem Ober- und Unterhaus zur Abstimmung vorgelegt werden kann, hat die … Weiterlesen

Permalink

Aufgebrachte Lokalpolitiker: „Keine Lust auf Tagespolitik“

Angewidert von den aktuellen Ereignissen im japanischen Parlament, das seit Tagen durch die Obstruktionspolitik der Opposition und die innere Zerstrittenheit der regierenden Demokratischen Partei davon abgehalten wird, wichtige Entscheidungen zur Bewältigung der Krise in Nordostjapan zu treffen, zeigen sich Lokalpolitiker … Weiterlesen

Permalink

Mißtrauensvotum gegen Kan ist gescheitert

Das japanische Unterhaus hat das Mißtrauensvotum der Oppositionsparteien abgelehnt. Für den Antrag stimmten 152 Abgeordnete, dagegen 293 (darunter auch der vorige Premierminister Hatoyama Yukio). 33 Abgeordnete nahmen an der Abstimmung nicht teil; neben den 15 Parlamentariern der Kommunisten und Sozialdemokraten … Weiterlesen

Permalink

Kan und Hatoyama treffen Deal in letzter Minute

Premierminister Kan Naoto hat angekündigt, „zu einem bestimmten Zeitpunkt“ von seinem Amt zurücktreten zu wollen. Sein Vorgänger Hatoyama Yukio, der bislang angekündigt hatte, dem Mißtrauensvotum der Opposition zustimmen zu wollen, hat seine Zustimmung daraufhin widerrufen. Hatoyama behauptet, Kan habe ihm … Weiterlesen