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Blaue Pillen im Blauen Haus: Südkoreas Präsidentin bietet Rücktritt an

Nach wochenlanger öffentlicher Belagerung — angefangen von kritischen Presseberichten selbst in der regierungsnahen konservativen Presse bis hin zu Massendemonstrationen, wie sie Seoul seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hatte — hat sich Südkoreas Präsidenten Park Kŭn-hye 朴槿惠 nun bereiterklärt, zurückzutreten — falls das Parlament Ende dieser Woche einen entsprechenden Beschluß fällt.
Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen eine langjährige Freundin und Beraterin Parks, Choi Soon Sil 崔順實, die ihre Vertrauensstellung offenbar benutzt hat, um das Regierungshandeln zu bestimmen (Park soll ihr praktisch die Regierungsgeschäfte anvertraut haben). Koreanische Großunternehmen, die Zugang zur laut Verfassung extrem mächtigen Präsidentin haben wollten, waren deshalb bereit, in von Choi verwaltete Stiftungen Geld einzuzahlen. Der strafrechtliche Vorwurf lautet, daß diese Zahlungen Bestechung gleichkommen. Die Ermittlungen richten sich nun auch gegen die Präsidentin selbst; das Blaue Haus (Chŏngwadä 靑瓦臺), ihr Amtssitz, wurde bereits durchsucht. Dabei stellten die Staatsanwälte u.a. mehrere hundert (farblich passende, da blaue) Viagra-Pillen sicher, die angeblich angeschafft wurden, um Höhenkrankheit während Staatsbesuchen in Ostafrika vorzubeugen.
Diese und andere Berichte saldieren sich mit der seit Monaten vorhandenen Unzufriedenheit mit der Amtsführung der Präsidentin, so daß jetzt selbst weite Teile der sie stützenden konservativen Partei Sänuri Kim vor dem Ende ihrer Amtszeit in 14 Monaten so schnell wie möglich fallenlassen wollen. Rechtlich geht dies nur über ein Amtsenthebungsverfahren, das im Parlament mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden müßte. Park könnte darauf spekulieren, daß diese Mehrheit nicht zustande kommt. Dann könnte sie einfach abwarten, bis ihre Präsidentschaft regulär endet — auf diese Weise wäre sie vor Strafverfolgung zunächst sicher.
Ihre Vertraute Choi hat einen Teil ihrer Machenschaften übrigens in Deutschland abgewickelt, wo sie in Arnoldshain im Taunus ein Sporthotel betrieben hat. Dort, so wird gemunkelt, machten die südkoreanischen Firmenvertreter ihre Aufwartung, um ihren Platz an der Sonne zu erkaufen.
Welche Auswirkungen ein Rücktritt auf die koreanischen Außenbeziehungen haben könnte, ist ungewiß. Park, deren Vater als Präsident 1965 den japanisch-koreanischen Grundlagenvertrag aushandelte, war zu zahlreichen Zugeständnissen an Japan bereit und half damit, das Klima zwischen beiden Staaten zu verbessern; dies könnte sich unter einem Nachfolger ändern.
Menschlich gesehen, ist Park, der beide Eltern durch Attentate geraubt wurden und die nie geheiratet hat, als tragische Gestalt einzuordnen: Ausgerechnet die Personen, bei denen sie menschlichen Halt gesucht hat, sind nun mitverantwortlich für ihren beispiellosen Abstieg. Nur noch 5 % der Südkoreaner halten heute zu ihr.

Autor: Reinhard Zöllner

Geb. 1961. Historiker und Japanologe. Seit 2008 Professor an der Abteilung für Japanologie und Koreanistik der Universität Bonn.

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