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Oberhausabgeordnete und Verfassungsänderung: Halten sie Wort?

Die Asahi Shinbun hat den Kandidaten für die Oberhauswahl am 21.7.2013 Prüfsteine für die Wahl vorgelegt; darunter die Frage: „Sind Sie dafür, die Bestimmung des Art. 96 der Verfassung aufzuweichen, nachdem Verfassungsänderungen einer Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments bedürfen?“
Es handelt sich hierbei um den wichtigsten, ersten Schritt zur Änderung der Verfassung, den Ministerpräsident Abe Shinzō angekündigt hat. Die Antworten der Kandidaten, die gewählt wurden, verteilen sich wie folgt auf die Parteien:

ParteiNeinEher neinEher jaJa
LDP141328
Kōmeitō621
DJP8
KPJ6
Partei für Alle113
Renovationsklub4
Andere1
Unabhängige2
Gesamt2471535

Demnach haben 77 Abgeordnete hierzu eine Meinung geäußert; 46 (60 %) befürworten die Änderung zumindest tendenziell, 31 (40 %) lehnen sie tendenziell oder völlig ab. Wenn sie bei ihrer Haltung bleiben und die übrigen Abgeordneten sich entsprechen verteilen, wird es in dieser Legislaturperiode keine Verfassungsänderung geben.

Autor: Reinhard Zöllner

Geb. 1961. Historiker und Japanologe. Seit 2008 Professor an der Abteilung für Japanologie und Koreanistik der Universität Bonn.

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